In Niederösterreich leben acht Prozent der Menschen in einer Gemeinde ohne Lebensmittelgeschäft; SPÖ NÖ setzt auf neue Nahversorgungszentren Acht Prozent der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher leben in einer Gemeinde ohne Lebensmittelgeschäft. Damit weist Niederösterreich gemeinsam mit Oberösterreich den zweithöchsten Wert aller Bundesländer auf. Für SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Mag. Christian Samwald ist klar: „Gerade im ländlichen Raum bedeutet Nahversorgung Lebensqualität, kurze Wege und lebendige Ortskerne. Wenn der letzte Greißler zusperrt, geht wichtige Infrastruktur verloren.“ Eine konkrete Lösung hat die SPÖ NÖ in ihrem NÖ-Plan ausgearbeitet: Sogenannte „Orts.Punkte“ als Nahversorgungszentren in den Ortskernen. „Dort können je nach Bedarf Lebensmittel, regionale Produkte und Backwaren mit Paketstationen oder weiteren Dienstleistungen kombiniert werden. So können wir Nahversorgung sichern und gleichzeitig unsere Ortskerne stärken“, so Samwald.  

Entsprechende Regelung auf Initiative der SPÖ bereits in UVP-G-Novelle vorgesehen   SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Mag. Christian Samwald erachtet die Diskussion über eine UVP-Pflicht für große Rechenzentren als sinnvoll. Auf Bundesebene ist eine entsprechende Regelung auf Initiative der SPÖ bereits in der aktuellen UVP-G-Novelle vorgesehen, so Samwald: „Rechenzentren sind ein wichtiger Teil unserer digitalen Infrastruktur und können Investitionen und Wertschöpfung bringen. Ab einer gewissen Größenordnung braucht es aber klare und nachvollziehbare Spielregeln. Deshalb ist es sinnvoll, dass wir uns auch im NÖ Landtag damit auseinandersetzen.“ Samwald betont, dass es nicht darum gehe, Projekte zu verhindern oder zusätzliche Hürden aufzubauen – vielmehr brauche es klare und verlässliche Rahmenbedingungen, die Unternehmen und Gemeinden Planungssicherheit geben: „So stellen wir sicher, dass die Auswirkungen großer Projekte entsprechend geprüft werden.“

  Rupert Schwarz war seit 1. April 1964 Mitglied der SPÖ und über Jahrzehnte in verschiedenen Funktionen für unsere Partei tätig. Bereits ab 1967 war Rupert als Beisitzer im Ortsparteivorstand tätig, später übernahm er weitere verantwortungsvolle Tätigkeiten. Von 1976 bis 1989 war er Obmann-Stellvertreter – von 1989 bis Anfang der 90er Jahre war er Vorsitzender der SPÖ Grafenbach. Sein besonderes Engagement galt der Gemeindepolitik in der Marktgemeinde Grafenbach-St. Valentin. Seit 1975 war er Gemeinderat, 1985 wurde er geschäftsführender Gemeinderat, 1990 Vizebürgermeister und von 1995 bis 2010 war er Bürgermeister der Marktgemeinde Grafenbach-St. Valentin. Er war jemand, der über Jahrzehnte Verantwortung übernommen hat – für seine Gemeinde, für seine Partei und vor allem für die Menschen, die ihm anvertraut waren. Für sein jahrzehntelanges Engagement wurde Rupert 2012 mit der Victor-Adler-Plakette ausgezeichnet. Weiters war er Träger des goldenen Ehrenzeichens des Landes Niederösterreich und Träger des goldenen Verdienstzeichens der Republik Österreich. Mit 45 Jahren kommunalpolitischen Engagement hat Rupert Schwarz ein Stück Geschichte der SPÖ Grafenbach und der Gemeinde Grafenbach-St. Valentin mitgeschrieben. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen. Wir werden ihm immer ein ehrendes Andenken bewahren.