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Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Im NÖ Landtag wird am Donnerstag das NÖ Krankenanstaltengesetz geändert, um die Begleitkosten bei…
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26.10.2024
Pfister zu Spitalsschließungen: „War das geleakte Papier die Grundlage zum schwarz-blauen Koalitionspapier?“
„Hinterzimmer-Packeleien“ unterstellt FPÖ-Landeshauptfrau-Stv. Udo Landbauer dieser Tage gerne, da wirft sich eine Frage auf, meint LAbg. Rene Pfister:„Gab es schwarz-blaue ‚Hinterzimmer-Packeleien‘ zu Spitals-Schließungen – zum Nachteil aller Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher – im Zuge…
25.10.2024
FCG-Skandal Tag 3: „Wie lange will die schwarz Landesspitze dazu noch schweigen?“
LAbg. Rene Pfister, Arbeitnehmersprecher der SPÖ NÖ im NÖ Landtag fragt sich am 3. Tag nach Auftauchen des Skandals rund um die schwarze Arbeitnehmervertretung FCG: „Wie lange will die schwarze Landesspitze noch schweigen?“ Er unterstreicht mit dieser Frage noch einmal die Kritik am fehlenden…
25.10.2024
SPÖ NÖ startet Petition gegen schwarz-blaue Spitals-Schließungen
Medien haben umfassend davon berichtet, dass die schwarz-blaue Landeskoalition unter der Führung von ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und FPÖ-Landesrat Udo Landbauer die größte Schließungswelle von Spitälern, die Niederösterreich je erlebt hat, plant. Dabei sollen fünf Spitals-Standorte…
24.10.2024
Schmidt: „Schulstartgeld in NÖ wieder einführen, automatisch auszahlen und indexieren!“
Die SPÖ hat im NÖ Landtag erneut den Antrag gestellt, dass das Schulstartgeld künftig automatisch ausgezahlt und fortfolgend indexiert wird, erklärt SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt: „Die Teuerung trifft viele Familien gerade zum Schulstart noch immer mit voller Wucht! Da kann es nicht…
24.10.2024
Michael Bierbach neuer SPÖ-Landtagsabgeordneter
Landesparteiobmann, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich betont: „Mit dem Waldviertel ist nun jedes Viertel im Landtag vertreten, so wie es unser Landesparteitag beschlossen hat. Ich freue mich, dass das Waldviertel mit Michael Bierbach nun einen starken Vertreter hat.“ „Michael Bierbach wird als neuer…
24.10.2024
SPÖ NÖ sagt NEIN zur geplanten schwarz-blauen Schließung der Spitäler
„Wir müssen in unserem Bundesland endlich hin zu einer kostenfreien, wohnortnahen Gesundheitsversorgung, die für alle mit der E-Card anstatt der Kreditkarte zur Verfügung steht!“, fordert SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele im Zuge der Aktuellen Stunde der SPÖ im NÖ Landtag mit dem…