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24.07.2024
Pfister: „Es braucht Transparenz bei den OP-Wartelisten!“
SPÖ-LAbg. Rene Pfister fordert Transparenz bei den Wartelisten zu Operationsterminen in den niederösterreichischen Spitälern. Eine Studie des Vereins für Konsumenteninformation aus dem Jahr 2011 hat bspw. große Unterschiede bei den Katarakt-Operationen zur Behebung des Grauen Stars ergeben, leider…
24.07.2024
Suchan-Mayr: „Klares Nein zum Ausbau grenznaher Atomkraftwerke!“
Die SPÖ NÖ, allen voran Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, hat sich sofort nach Bekanntwerden im Februar 2024 gegen die Atom-Ausbaupläne Tschechiens gestellt. Auch im Landtag wurde ein diesbezüglicher Beschluss auf Hergovichs Initiative gefasst. Fünf Monate später ortet nun…
24.07.2024
Pressegespräch der SPÖ Polit-Spitzen: Kritik und Forderungen im Fokus
Bedenkliche Entwicklung im WohnbauSPÖ Bezirksvorsitzender LAbg. Bgm. Mag. Christian Samwald machte auf die alarmierende Situation im Wohnbau aufmerksam. Im Jahr 2023 wurden in Niederösterreich lediglich 35.091 Wohnungen baubewilligt, was nur 63 Prozent des langjährigen Durchschnitts von 55.700…
23.07.2024
Kontroll-Landesrat Mag. Sven Hergovich zu Besuch in Ternitz
Bürgermeister Mag. Christian Samwald berichtet über die laufenden Projekte wie die Straßensanierungsmaßnahmen und Zukunftsthemen wie die Erschließung des Lekkerland - Geländes.Er berichtete auch über den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen in der Stadt und den Katastralgemeinden, der aufgrund der…
23.07.2024
Kocevar: „Was hat die ÖVP NÖ gegen Menschen, die leistbar wohnen wollen?“
„Die ÖVP in Niederösterreich will keine neuen, geförderten Wohnungen, spricht sich gegen eine Leerstandsabgabe aus, schaut zu, wenn leerstehende Grundstücke unbenutzt bleiben und prangert gleichzeitig den Flächenverbrauch an. Gar nichts zu tun und auf ein Wunder zu hoffen, sodass die Menschen in…
22.07.2024
Weninger zu NÖ Landesgesellschaften: „Ein undurchschaubares Konstrukt, das mittlerweile international für Aufregung sorgt“
Ein umfassender SPÖ-Antrag auf eine Transparenzoffensive in den NÖ Landesgesellschaften wurde im NÖ Landtag im Juni 2024 entgegen den Stimmen von SPÖ, Neos und Grünen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. „Dass das verschachtelte Konstrukt rund um die NÖ Landesgesellschaften mittlerweile sogar eine…