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SPÖ-Sidl: "Defibrillatoren-Standorte in der EU müssen sichtbarer werden!"
SPÖ-EU-Abgeordneter fordert ein einheitliches EU-Kataster für öffentlich zugängliche…
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24.10.2024
Schmidt: „Schulstartgeld in NÖ wieder einführen, automatisch auszahlen und indexieren!“
Die SPÖ hat im NÖ Landtag erneut den Antrag gestellt, dass das Schulstartgeld künftig automatisch ausgezahlt und fortfolgend indexiert wird, erklärt SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt: „Die Teuerung trifft viele Familien gerade zum Schulstart noch immer mit voller Wucht! Da kann es nicht…
24.10.2024
SPÖ NÖ fordert Förderung für antifaschistische Bildungsarbeit in NÖ
Als „politische Feigheit“ bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Vorgehen von Schwarz/Blau rund um den SPÖ-Antrag für eine nachhaltige Finanzierung des antifaschistischen Bildungsauftrages in Niederösterreich. Für die drei gesetzlich anerkannten Opferverbände, den „Bundesverband…
24.10.2024
SPÖ NÖ sagt NEIN zur geplanten schwarz-blauen Schließung der Spitäler
„Wir müssen in unserem Bundesland endlich hin zu einer kostenfreien, wohnortnahen Gesundheitsversorgung, die für alle mit der E-Card anstatt der Kreditkarte zur Verfügung steht!“, fordert SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele im Zuge der Aktuellen Stunde der SPÖ im NÖ Landtag mit dem…
23.10.2024
Klubobmann Weninger zu geplanten Spitals-Schließungen
„Was, wenn nicht die aktuelle Situation in unseren Spitälern soll der NÖ Landtag diskutieren?“, begründet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die von der SPÖ beantragte Aktuelle Stunde:„Wenn für ÖVP und FPÖ eh alles paletti ist, können sie das sicherlich den betroffenen Patientinnen und Patienten,…
23.10.2024
Königsberger-Ludwig/Steindl: Transparenz Voraussetzung für Gesundheitspakt
„Der Gesundheitspakt ist eine wichtige und notwendige Maßnahme, um die großen Herausforderungen im Gesundheitssystem in Niederösterreich anzugehen und um endlich den regionalen Strukturplan, der die Grundlage für die extra- und intramurale flächendeckende Versorgung der Menschen bildet zu…
23.10.2024
Spenger zu Ärzteflucht in Klinik Wiener Neustadt: „Was läuft in Niederösterreich schief?“
Wiener Neustadts Vizebürgermeister, SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, fragt sich angesichts der publik gewordenen Ärzteflucht aus dem Klinikum Wiener Neustadt, wie es ÖVP und FPÖ in Niederösterreich mit der Ehrlichkeit der Bevölkerung gegenüber haben:„Einerseits beteuert die schwarz-blaue…