Aktuelles
Bezirk Neunkirchen

„Wir haben schon zur Halbzeit ganze Arbeit geleistet“

02.10.2022
NÖ GVV-Bezirksvorsitzende BGM Mag. Sylvia Kögler: „Die Gemeinden waren und sind in den Zeiten der Pandemie extrem gefordert und haben in Sachen Testen und Impfen Gewaltiges geleistet. Sie haben sich einmal mehr als die Säulen der Demokratie erwiesen und haben Ordnung in das chaotische Pandemiemanagement der türkis-grünen Bundesregierung gebracht. Parallel dazu haben die Kommunen – und allen voran die sozialdemokratischen – jede Menge an Arbeitsprogrammen angestoßen und umgesetzt. Sei es bei Baumaßnahmen, bei der Kinderbetreuung, beim Klimaschutz – Stichworte Energiesparen und erneuerbare Energie – und selbstverständlich auch in Sachen Bürgerservice.“
Hier nur einige wenige Beispiele aus dem Bezirk:
  • Kindergartenneubau bzw. Erweiterung und Tagesbetreuung in Seebenstein
  • Kindergartenaus- und Neubau Pitten
  • Absicherung und Ausbau der Nahversorgung in Grünbach und Seebenstein
  • Gemeindecafe, Betreubares Wohnen Grünbach
  • Gesundheitszentrum in Wimpassing
  • Renovierung Gemeindeamt Grafenbach
  • Gemeindeplatz in Grünbach
  • Bahnunterführung Pottschach und Bahnhofsplatz in Ternitz
  • Straßensanierungen, Sportanlagensanierung und Photovoltaikanlage in Breitenau etc.
  • Infrastrukturprojekte wie Feuerwehrinvestitionen, Bildungseinrichtungen, Kanal- und Wasserleitung, Breitbandausbau uvm.
SPÖ Vorsitzender LA VizeBgm. Mag. Christian Samwald: „Solche und noch viele weitere Projekte wurden durch den Einsatz der sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen umgesetzt. Auch in den Minderheitsgemeinden haben unsere GemeinderätInnen mit ihrer Mitarbeit wertvolle Arbeit geleistet und Impulse für Projekte eingebracht. Wir wollen zur Halbzeit aber nicht nur zurück, sondern auch nach vorne schauen – Richtung Gemeinderatswahl 2025. In so mancher Gemeinde steht ein Generationswechsel von GemeindevertreterInnen bevor. In diesem Zusammenhang stehen die Tore für interessierte GemeindebürgerInnen, die sich mit uns für ihre Heimatgemeinde einsetzen wollen weit offen, denn das Thema Personal wird ein ganz zentrales sein. Wir wollen 2025 erneuert, verjüngt und auch weiblicher in die Wahl gehen, um möglichst viele Prozente und Mandate hinzuzugewinnen. Hier sind neue Leute, die mitarbeiten wollen, herzlich willkommen.“
NÖ GVV-Präsident BGM Rupert Dworak & LH Stv. Franz Schnabl: „Große Unterstützung bei der Wahlvorbereitung und für den Wahlkampf bekommen die sozialdemokratischen Fraktionen wie gewohnt vom Landes- und Bezirksverband des NÖ GVV und der SPÖ NÖ. Mit intensiver Betreuung vor Ort, mit Beratungen, Zukunftswerkstätten und jeder Menge Tools, auf die die MandatarInnen online zugreifen können. Diese Plattform wurde schon für die GRW 2020 entwickelt, sie hat sich gut bewährt und wird nun aktualisiert und erweitert.“
Die sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen ziehen GRW-Halbzeitbilanz und blicken schon in Richtung Gemeinderatswahl 2025.
NÖ GVV-Bezirksvorsitzende BGM Mag. Sylvia Kögler und SPÖ Bezirksvorsitzender LA VizeBgm. Mag. Christian Samwald: „Wir haben schon zur Halbzeit, ganze Arbeit geleistet, aber auch noch viel vor!“ 

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Bezirk Neunkirchen

Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Vizebürgermeister Wolfgang Waitzbauer

Wolfgang Waitzbauer war seit 2023 Mitglied des Gemeinderates und seit Februar 2025 Vizebürgermeister der Gemeinde Buchbach. Mit großem Engagement, Verlässlichkeit und Menschlichkeit setzte er sich für die Anliegen seiner Heimatgemeinde und die Werte der Sozialdemokratie ein. Er prägte das Leben in Buchbach nicht nur als Kommunalpolitiker, sondern auch als Wirt. Mit viel Herzblut führte er viele Jahre das Gasthaus Waitzbauer, das für viele Menschen ein Ort der Begegnung und des Miteinanders war. Mit seinem viel zu frühen Tod verlieren wir einen geschätzten Weggefährten und engagierten Kommunalpolitiker. Wir werden Wolfgang stets in dankbarer Erinnerung behalten. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen.
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Samwald zu verkauften Wohnbaudarlehen in NÖ: „100 Millionen Euro-Geschenk für Banken – null Entlastung für Häuslbauer“

Schwarz/Blau und Grüne lehnen SPÖ-Antrag auf vergünstigte Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ab   Das Land NÖ verscherbelt Wohnbauförderungsdarlehen im Wert von 400 Millionen Euro um lediglich 300 Millionen Euro, also rund 75 Prozent des Nominalwertes, an Banken. Damit wird ein Minus von rund 100 Millionen Euro in Kauf genommen – allerdings nicht zugunsten der Häuslbauer, die mit diesen Darlehen ihr Eigenheim finanziert haben. Der SPÖ-Antrag, genau diesen Häuslbauern eine vorzeitige Rückzahlung zu vergleichbar günstigen Konditionen zu ermöglichen, wurde heute im Landtag von ÖVP, FPÖ und den Grünen abgelehnt. „Wenn sich Schwarz/Blau schon bemüßigt fühlt, Wohnbauförderungsdarlehen weit unter Wert zu verkaufen, um das marode Landesbudget zu schönen, dann müssen zuerst die Menschen profitieren, die gebaut, saniert und sich ein Zuhause geschaffen haben – und nicht Banken oder Finanzinvestoren“, betont SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald. Wie groß die mögliche Entlastung wäre, zeigt ein einfaches Beispiel: Wer als Häuslbauer heute noch 50.000 Euro an Wohnbauförderungsdarlehen offen hätte, müsste bei denselben Konditionen wie die Banken nur 37.500 Euro zurückzahlen. „Das wäre eine Ersparnis von 12.500 Euro. Genau diese Entlastung wird den Menschen verwehrt, während der Finanzmarkt zum Diskontpreis zugreifen darf. Das ist sozialpolitisch nicht nachvollziehbar“, kann Samwald nur den Kopf schütteln. Für die SPÖ NÖ ist jedenfalls klar: Wenn das Land Abschläge gewährt, dann dürfen diese nicht ausschließlich Banken und sonstigen Investoren zugutekommen. „Wohnbauförderung wurde geschaffen, um leistbares Wohnen und Eigentum zu unterstützen. Sie darf nicht dazu missbraucht werden, marode Landesfinanzen zu schönen, während die Häuslbauer leer ausgehen. Das heutige Nein von ÖVP, FPÖ und den Grünen lässt alle niederösterreichischen Häuslbauer im Regen stehen!“, so Samwald abschließend.
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Hergovich/Samwald gratulieren: 44 Jahre Hans Czettel-Förderungspreis für Natur- und Umweltschutz

„Seit 1982 zeichnet der Hans Czettel-Preis Menschen, Gemeinden, Schulen, Vereine und Organisationen aus, die sich mit besonderem Engagement für Natur- und Umweltschutz einsetzen. Es freut mich sehr, dass aus insgesamt 41 eingereichten Projekten nun 23 Preisträgerinnen und Preisträger von einer unabhängigen Fachjury ausgewählt wurden. In den kommenden Wochen werden wir die Auszeichnungen überreichen. Dafür stehen heuer insgesamt 14.000 Euro an Preisgeldern zur Verfügung“, erklärt der Obmann des Hans Czettel-Vereins, LAbg. Mag. Christian Samwald. Kontroll-Landesrat und Vorstandsmitglied des Hans Czettel-Vereins Sven Hergovich betont die Bedeutung des Preises: „Hans Czettel hat den Natur- und Umweltschutz in Niederösterreich schon früh zu einem zentralen Anliegen gemacht und war damit seiner Zeit voraus. Die eingereichten Projekte zeigen eindrucksvoll, wie viele Menschen sich heute mit Kreativität und Engagement für unsere Umwelt einsetzen. Besonders erfreulich ist das große Interesse von jungen Menschen und Schulen an diesem wichtigen Thema.“ Hergovich und Samwald abschließend: „Jedes einzelne Projekt ist ein wertvoller Beitrag für unsere Umwelt. Deshalb gilt unser Dank nicht nur den diesjährigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, sondern allen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, die sich tagtäglich für Natur- und Umweltschutz engagieren. Dieses Engagement macht unser Bundesland lebenswerter und sichert seine Schönheit für kommende Generationen.“ Aus 41 Einreichungen ermittelte eine Fachjury 23 Preisträger, die in den kommenden Wochen ausgezeichnet werden
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