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Hergovich/Dworak/Samwald zu AMS-Kürzungen: „Phönix Ostarrichi in Ternitz muss in voller Stärke erhalten bleiben!“

17.10.2023
Vor 30 Jahren wurde der Ternitzer Verein Phönix Ostarrichi aus der Taufe gehoben, um in Zeiten der Krise langzeitarbeitslosen Menschen eine Perspektive und eine echte Chance zu bieten, sich am Arbeitsmarkt wieder zu integrieren. „Jetzt steht dieser Verein unmittelbar davor, dass ihm die zur Verfügung stehenden Mittel halbiert werden!“, schlagen SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Bürgermeister Rupert Dworak und Vize-Bürgermeister LAbg. Christian Samwald Alarm. Den Zahlen zufolge sollen die 41 Transitarbeitsplätze des Vereins auf 23 gekürzt werden. Dies würde bedeuten, dass 5 von 6 Lehrplätzen aufgelöst sowie 8 von 16 Mitarbeiter*innen gekündigt werden müssen.
 
Sven Hergovich fordert in diesem Zusammenhang Investitionen anstatt Kürzungen:

„Die schwarz-blaue Landeskoalition ist hier endlich gefordert, nicht wieder tatenlos zuzusehen! Gerade all jene Menschen, die aktuell arbeitssuchend sind und es in Zeiten dieser Teuerungskrise wirklich schwer haben, brauchen jegliche Unterstützung, um in der Gesellschaft wieder richtig Fußfassen zu können! Es braucht Arbeitsmarktinitiativen, statt einer massiven Streichung von Geldern in diesem Bereich!“

 
Ähnlich argumentieren Dworak und Samwald, die deutliche Worte finden: „In dieser aktuell unglaublich schwierigen Situation arbeitssuchenden Menschen eine weitere Perspektive zu rauben, ist an Zynismus nicht zu überbieten! Erst im heurigen Sommer wurde das 30-jährige Bestehen gefeiert und auf die Wichtigkeit dieses Projekts hingewiesen, was nicht nur ein reines Lippenbekenntnis sein darf! Es müssen nunmehr alle zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt und Wege beschritten werden, um dieses Vorzeigeprojekt in der bestehenden Form zu erhalten. Es ist schlichtweg die Aufgabe der Politik und auch des AMS NÖ, den Menschen wieder Würde, Hoffnung und Lebensmut zu geben! Die geplanten Kürzungen müssen jedenfalls rückgängig gemacht werden!“
Kürzungen bei Arbeitsmarktinitiativen gehen rigoros weiter; schwarz-blaue Landeskoalition sieht untätig zu

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Samwald zu verkauften Wohnbaudarlehen in NÖ: „100 Millionen Euro-Geschenk für Banken – null Entlastung für Häuslbauer“

Schwarz/Blau und Grüne lehnen SPÖ-Antrag auf vergünstigte Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ab   Das Land NÖ verscherbelt Wohnbauförderungsdarlehen im Wert von 400 Millionen Euro um lediglich 300 Millionen Euro, also rund 75 Prozent des Nominalwertes, an Banken. Damit wird ein Minus von rund 100 Millionen Euro in Kauf genommen – allerdings nicht zugunsten der Häuslbauer, die mit diesen Darlehen ihr Eigenheim finanziert haben. Der SPÖ-Antrag, genau diesen Häuslbauern eine vorzeitige Rückzahlung zu vergleichbar günstigen Konditionen zu ermöglichen, wurde heute im Landtag von ÖVP, FPÖ und den Grünen abgelehnt. „Wenn sich Schwarz/Blau schon bemüßigt fühlt, Wohnbauförderungsdarlehen weit unter Wert zu verkaufen, um das marode Landesbudget zu schönen, dann müssen zuerst die Menschen profitieren, die gebaut, saniert und sich ein Zuhause geschaffen haben – und nicht Banken oder Finanzinvestoren“, betont SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald. Wie groß die mögliche Entlastung wäre, zeigt ein einfaches Beispiel: Wer als Häuslbauer heute noch 50.000 Euro an Wohnbauförderungsdarlehen offen hätte, müsste bei denselben Konditionen wie die Banken nur 37.500 Euro zurückzahlen. „Das wäre eine Ersparnis von 12.500 Euro. Genau diese Entlastung wird den Menschen verwehrt, während der Finanzmarkt zum Diskontpreis zugreifen darf. Das ist sozialpolitisch nicht nachvollziehbar“, kann Samwald nur den Kopf schütteln. Für die SPÖ NÖ ist jedenfalls klar: Wenn das Land Abschläge gewährt, dann dürfen diese nicht ausschließlich Banken und sonstigen Investoren zugutekommen. „Wohnbauförderung wurde geschaffen, um leistbares Wohnen und Eigentum zu unterstützen. Sie darf nicht dazu missbraucht werden, marode Landesfinanzen zu schönen, während die Häuslbauer leer ausgehen. Das heutige Nein von ÖVP, FPÖ und den Grünen lässt alle niederösterreichischen Häuslbauer im Regen stehen!“, so Samwald abschließend.
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Hergovich/Samwald gratulieren: 44 Jahre Hans Czettel-Förderungspreis für Natur- und Umweltschutz

„Seit 1982 zeichnet der Hans Czettel-Preis Menschen, Gemeinden, Schulen, Vereine und Organisationen aus, die sich mit besonderem Engagement für Natur- und Umweltschutz einsetzen. Es freut mich sehr, dass aus insgesamt 41 eingereichten Projekten nun 23 Preisträgerinnen und Preisträger von einer unabhängigen Fachjury ausgewählt wurden. In den kommenden Wochen werden wir die Auszeichnungen überreichen. Dafür stehen heuer insgesamt 14.000 Euro an Preisgeldern zur Verfügung“, erklärt der Obmann des Hans Czettel-Vereins, LAbg. Mag. Christian Samwald. Kontroll-Landesrat und Vorstandsmitglied des Hans Czettel-Vereins Sven Hergovich betont die Bedeutung des Preises: „Hans Czettel hat den Natur- und Umweltschutz in Niederösterreich schon früh zu einem zentralen Anliegen gemacht und war damit seiner Zeit voraus. Die eingereichten Projekte zeigen eindrucksvoll, wie viele Menschen sich heute mit Kreativität und Engagement für unsere Umwelt einsetzen. Besonders erfreulich ist das große Interesse von jungen Menschen und Schulen an diesem wichtigen Thema.“ Hergovich und Samwald abschließend: „Jedes einzelne Projekt ist ein wertvoller Beitrag für unsere Umwelt. Deshalb gilt unser Dank nicht nur den diesjährigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, sondern allen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, die sich tagtäglich für Natur- und Umweltschutz engagieren. Dieses Engagement macht unser Bundesland lebenswerter und sichert seine Schönheit für kommende Generationen.“ Aus 41 Einreichungen ermittelte eine Fachjury 23 Preisträger, die in den kommenden Wochen ausgezeichnet werden
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